Gipfel Protest? Selber tun!

Du überlegst gegen den G-20-Gipfel am 07. und 08. Juli 2017 in Hamburg zu demonstrieren oder bist schon fest entschlossen? Du möchtest mal grundsätzlich über den Sinn und Unsinn von Gipfelprotesten reden? Dann komm vorbei! Weiterlesen

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Schulter an Schulter gegen Faschismus – Faşizme Karşı Omuz Omuza!

Unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ demonstrierten am heutigen Sonntag Nachmittag circa 300 Menschen aus Rostock ihre Solidarität mit der kurdischen Linken. Anlass war die Verhaftung mehrerer Abgeordneter der prokurdischen Partei HDP (Demokratische Partei der Völker) in der Nacht von Donnerstag zu Freitag, unter ihnen die beiden Vorsitzenden der Partei. Der Aufzug bewegte sich Lautstark vom Hauptbahnhof über den Uniplatz zum Doberaner Platz, wo jeweils eine Kundgebung abgehalten wurde. Nebenbei wurden Flyer verteilt, die umstehenden Personen das Anliegen der Demo vermitteln konnten. Außerdem unterstrichen verschiedene Transparente die Forderung nach einem entschlossenen Widerstand gegen Faschismus über nationale Grenzen Hinweg. Weiterlesen

Das Viertel neben Lichtenhagen

Ein Viertel im Nordwesten der Hansestadt Rostock erlangte im Jahr 1992 traurige Berühmtheit – Lichtenhagen. Seit dem ist „Lichtenhagen“ neben Hoyerswerda oder der Hafenstraße in Lübeck ein Synonym für die rassistischen Pogrome Anfang der 1990er Jahre in Deutschland geworden. Dass diese massive Äußerung von Rassismus als ausgeübte Gewalt und versuchte Tötung nicht ‚überholt‘ oder ‚überwunden‘ ist, zeigen die aktuellen Entwicklungen seit dem Summer of Migration 2015 – angezündete Flüchtlingsunterkünfte oder Angriffe auf offener Straße sind für Personen, die als nicht dem eigenen „Volk“ zugehörig angesehen werden, mittlerweile (wieder) trauriger Alltag. Weiterlesen

Kein soziales Rostock

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Am 6.Juli sollte die Bürgerschaft der Stadt Rostock über den Abriss bzw. Erhalt des ehemaligen Stadtteilbegegnungszentrum (SBZ) in Toitenwinkel entscheiden. Der Verein Soziales Rostock e.V. hat sich vor knapp über einem Jahr gegründet, mit dem Ziel das Gebäude in Toitenwinkel und/oder in Dierkow zu erhalten, um dort Räume für alternative Wohnmöglichkeiten und sozio-kulturelle Räume zu schaffen. Weiterlesen

Eine neue Offensive von Rechts?

Europa rutscht nach rechts. Diesen Eindruck mag man gewinnen, wenn man sich die Wahlerfolge nationalistischer Parteien in vielen Ländern der „Wertegemeinschaft“, die Angriffe auf Asylunterkünfte hierzulande oder die europaweite Abschottung und Hetze gegenüber den marginalisierten und ausgebeuteten Gesellschaftsschichten vor Augen hält. Eine umfassende Dokumentation von rassistischen und neofaschistischen Übergriffen, Aufmärschen und Publikationen ist angesichts der schieren Menge kaum noch zu leisten. Weiterlesen

Spenden für Schubi!

 

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Und was gibt es Sinnvolleres, als Schubi zu unterstützen?

Im Mai 2016 ist das Urteil gegen Schubi gesprochen worden. Das Landgericht Rostock hat ihn zu 4 Jahren und 5 Monaten Haft verurteilt, das Urteil ist jedoch auf Grund der Revision noch nicht rechtskräftig. Doch das Prozessende und seine vorübergehende Freiheit bedeuten kein Ende des Verfahrens – es ist weiterhin nötig, Schubi zu unterstützen.

Die angefallenen Kosten nach über 30 Prozesstagen sind enorm. Neben seiner Haftstrafe ist Schubi dazu verurteilt worden, die Kosten der Nebenklage, die Kosten des Gerichts mit allen anfallenden Auslagen der Zeug_innen wie Reise- und Übernachtungskosten, Verdienstausfälle etc. sowie die Kosten für alle Gutachten zu zahlen. Dazu kommen natürlich die Kosten, die im Knast entstanden sind, Lebenshaltungskosten sowie die Bezahlung seiner beiden Anwälte. Und das Verfahren gegen ihn ist noch nicht vorbei: Beim Bundesgerichtshof wurde Revision gegen das vollkommen überzogene Urteil eingelegt. Auch hier kommen weitere finanzielle Belastungen auf Schubi zu.

Aufgrund des Verfahrens hat er seine Arbeit verloren und wird vor dem endgültigen Abschluss des Verfahrens in voraussichtlich über einem Jahr auch keine vergleichbar bezahlte Stelle annehmen können. Insgesamt sind die Belastungen für eine Person allein zu hoch.

Seit seiner Inhaftierung ist schon viel Geld gesammelt worden. Aber es reicht noch nicht

René Neumeister

IBAN: DE31 1506 1638 0118 5580 19

BIC: GENODEF1ANK

Volksbank Greifswald

Vielen Dank für deine Unterstützung! Free Schubi! Einer von uns – einer von euch!

Mehr Infos zu Schubis Verfahren hier

ENDE GELÄNDE!

EndeGelaende

Die letzten Tage lassen sich vor allem mit einem Wort beschreiben: WOW!

Über 3.500 Leute bei den Aktionen, noch mehr Menschen auf dem Camp, einer der größten internationalen Proteste der Republik seit Heiligendamm, mit bis zu sechs parallelen Blockaden.

Gemeinsam mit Aktivist*innen vieler Länder haben wir den Tagebau stillgelegt, die Verladestation blockiert, alle Transportlinien der Kohle unterbrochen und Vattenfall dazu gezwungen, sein Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe nahezu komplett vom Netz zu nehmen. Dieses Wochenende war eine Kapitulation der fossilen Energiewirtschaft gegenüber der Klimabewegung. Wir haben gezeigt, wenn wir uns gut vorbereiten und organisieren, gemeinsam mutig und entschlossen sind, ist diese Klimabewegung unstoppable!

Einen kleinen Eindruck vermitteln diese sehenswerten Videos:

Video von 350.org

Video Leftvision

RECLAIM FEMINISM

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Am 12.März sind wir mit 19 Menschen nach Köln gefahren und sind dort mit mehreren tausend Menschen auf die Straße gegangen und haben lautstark und kämpferisch demonstriert:

Überall in Deutschland, ob auf dem Dorf, in der Kleinstadt oder in den Metropolen, geschehen täglich sexistische Übergriffe oder Belästigungen gegenüber Frauen*. Sexismus ist Alltag und das nicht erst seit der Silvesternacht auf der Kölner Domplatte.
Unsere Solidarität gilt deshalb all jenen Frauen*, die sexualisierter Gewalt und Übergriffen ausgesetzt waren und sind. Wie es Feminist*innen auf der ganzen Welt schon seit vielen Jahren tun, muss sexualisierte Gewalt und Sexismus überall bekämpft werden – egal, von wem sie ausgeht.

Antifeminismus und Rassismus schließen eine unheilvolle Allianz

Es ist bizarr aber wenig verwunderlich, dass Pegida, AfD, Antifeminist*innen und allerlei Personen, die sich noch nie für Frauen*rechte interessiert haben, nun plötzlich als Beschützer*innen von „deutschen, weißen Frauen“ auftreten. Die Körper der angegriffenen Frauen* werden instrumentalisiert, um eine rassistische Stimmungsmache gegen Geflüchtete und insbesondere muslimische Migranten zu betreiben.

Ob in der Erklärung selbsternannter männlicher „Bürgerwehren“, in denen Neonazis und Hooligans gemeinsam mit „besorgten Bürgern“ auf die Straße gehen, oder auf den Covern von großen Tageszeitungen: Hier geht es niemals darum, Frauen*rechte zu verteidigen oder die Anliegen von Feminist*innen zu unterstützen, sondern immer um die rassistische Abgrenzung gegenüber den „Anderen“. Einen ideologischen Kitt stellt dabei der antimuslimische Rassismus dar, der einerseits sexualisierte Gewalt externalisiert und zugleich rechten Brandstiftern in die Arme spielt.

Der Fokus dieser Feindmarkierung liegt auf dem „jungen, männlichen, muslimischen Einwanderer“, zielt jedoch auf alle Migrant*innen ab.
Auf der Agenda stehen momentan weitere Asylrechtsverschärfungen, die Erfindung sicherer Herkunftsstaaten und weitere Gesetzesverschärfungen.

Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit sexualisierter Gewalt und den Rechten von Frauen*, insbesondere derer, die Rassismuserfahrungen machen, sind dabei egal.
Stattdessen werden von allen Seiten Ratschläge erteilt, wie sich Frauen* zu verhalten haben. Angefangen mit der Armlänge Abstand ist das Ausdruck eines vollkommenen Verkennens der Lage: Für uns geht es nicht darum, dass Frauen* anders auftreten, sich anders verhalten oder gar anders kleiden sollten!
Auf so einen Scheiß haben wir schon lange keinen Bock mehr!!!

Unsere Solidarität ist grenzenlos. Wir lassen uns nicht instrumentalisieren für rassistische Stimmungsmache.
Das Problem heißt Sexismus!

Die sexistischen Verhältnisse gilt es immer und überall anzugreifen. Um es nochmal deutlich zu sagen:  Wir werden die sexuellen Übergriffe in Köln, Hamburg und wo sie auch sonst stattfinden, nicht entschuldigen. Sie machen uns wütend, traurig und fassungslos!
Diejenigen, die sie ausüben, sind und bleiben Arschlöcher – aber eben nicht weil sie die falsche Nationalität oder den falschen Aufenthaltstitel haben, sondern weil sie Sexisten sind, die die Rechte von Frauen* nicht akzeptieren!
Wir wollen gemeinsam mit FLTI*s und Nicht-FLTI*s, egal welcher Nationalität, Aufenthaltstitel, Lebens- und Arbeitsbedingungen, Liebens- und Lebensweisen, für Frauen*-Rechte streiten. Unsere Kämpfe sind solidarisch und aufeinander bezogen.

Frauen* auf der ganzen Welt sind in ihrem Alltag von Sexismus betroffen. Hier und überall ist das die Folge von gesellschaftlichen Machtverhältnissen und Patriarchat. Deswegen ist sexualisierte Gewalt keine Gefahr, die bloß von Außen in die hiesige Gesellschaft dringt – im Gegenteil: es sind zumeist die nächsten Angehörigen, die zu Tätern werden.

Wir greifen diesen Sexismus an, in dem wir einen lauten, entschlossenen und antirassistischen Feminismus auf die Straße tragen werden.

Solidarität statt Spaltung!

Eine feministische Perspektive auf die aktuelle gesellschaftliche Gemengelage ist auch noch aus anderen Gründen zentral: Im Zuge des neoliberalen Umbaus wurden insbesondere soziale Infrastrukturen eingespart – sei es in den Bereichen Bildung, Erziehung oder Gesundheit. Die Folgen dieser Kürzungspolitik haben auch immer eine geschlechtsspezifische Komponente, sind es doch überwiegend Frauen* welche die aufgerissenen Lücken in der sozialen Infrastruktur durch unbezahlte Arbeit oder in prekären Arbeitsverhältnissen füllen müssen. Darüber hinaus wird ausgerechnet bei den wenigen Institutionen, die seit Jahren mit den Betroffenen von (sexualisierter) Gewalt arbeiten, massiv gekürzt: Frauenhäuser und entsprechende feministische Initiativen. Sparpolitiken setzen also nicht nur die Armen mit den Ärmsten in Konkurrenz und spielen rassistischen Argumentationen in die Hände, sondern verschlechtern auch die Lage für Frauen* und Mädchen* grundlegend.

Unsere Antwort muss daher heißen: Solidarität statt Spaltung! Verbinden wir die Kämpfe gegen die neoliberale Zurichtung im Bereich der sozialen Reproduktion mit den Kämpfen um Migration und Asyl. Ziel muss eine emanzipatorische Antwort sein, eine Antwort auf die Frage, wie ein gutes Leben für Alle ermöglicht werden kann.

I can`t imagine a feminism that is not anti-racist
(Angela Davis)

Interventionistische Linke [iL*], Februar 2016

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Koeln2